Allgemeine Geschäftsbedingungen für Endverbraucher
für Dienstleistungen, IT-Services, Support und Warenverkauf
Hinweis: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge mit Verbrauchern (§ 13 BGB).
§ 1 Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen dem Anbieter und Verbrauchern über Dienstleistungen, Lieferungen und sonstige Leistungen.
- Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu überwiegend privaten Zwecken abschließt.
- Individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB.
§ 2 Vertragsschluss
- Die Darstellung von Leistungen und Waren stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.
- Ein Vertrag kommt zustande durch schriftliche oder textliche Auftragsbestätigung, Annahme eines Angebots, Lieferung der Ware oder Beginn der Leistungserbringung.
- Der Anbieter kann Bestellungen innerhalb angemessener Frist annehmen.
- Technische Unterlagen, Konzepte, Kalkulationen, Zeichnungen und sonstige Unterlagen bleiben Eigentum des Anbieters.
§ 3 Leistungsumfang
- Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Auftrag oder der Leistungsbeschreibung.
- Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, schuldet der Anbieter Dienstleistungen, nicht jedoch einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg.
- Zusatzleistungen oder nachträgliche Änderungen werden gesondert berechnet.
- Der Anbieter ist berechtigt, geeignete Mitarbeiter oder externe Dienstleister zur Leistungserbringung einzusetzen.
- Mindestabrechnungseinheiten können vereinbart werden, sofern diese dem Kunden vor Vertragsschluss mitgeteilt wurden.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden
- Der Kunde stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten, Zugänge und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung.
- Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung können zu angemessenen Terminverschiebungen führen.
- Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten verantwortlich.
- Sofern Fernzugriffe erforderlich sind, stellt der Kunde diese eigenverantwortlich bereit.
§ 5 Preise und Zahlung
- Für unsere Dienstleistungen gilt die jeweils aktuell gültige Preisliste oder die auf unserer Webseite genannten Tarife.
- Alle Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer.
- Versandkosten, Reisekosten oder sonstige Zusatzkosten werden gesondert ausgewiesen.
- Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
- Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen.
- Der Anbieter ist berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu verlangen.
- Bei individuell angefertigten Leistungen oder Sonderbestellungen kann Vorkasse verlangt werden.
- Tätigkeiten die Remote oder per Fernwartung (z.B. IT Support) ausgeführt werden, werden mit dem gleichen Stundensatz vergütet, wie wenn die Arbeiten vor Ort beim Kunden erfolgen würden.
- Es werden nur Zahlungen per Überweisung auf das Konto des Auftragnehmers oder PayPal akzeptiert.
§ 6 Lieferung und Versand
- Lieferzeiten sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
- Lieferungen erfolgen an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
- Sofern Teillieferungen für den Kunden zumutbar sind, sind diese zulässig.
- Die gesetzlichen Rechte des Kunden bei Lieferverzug bleiben unberührt.
- Das Risiko des Verlustes oder der Beschädigung geht bei Verbrauchern erst mit Übergabe der Ware an den Kunden über.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.
§ 8 Dienstleistungen und Termine
- Termine für Dienstleistungen oder Supportleistungen erfolgen nach Vereinbarung.
- Supportzeiten sind werktags von 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Darüber hinaus gehende Zeiten werden individuell angeboten und vereinbart.
- Terminabsagen sollten möglichst frühzeitig erfolgen.
- Bei kurzfristigen Absagen weniger als 24 Stunden vor Terminbeginn kann ein angemessener Ausfallbetrag berechnet werden, sofern der Kunde hierauf vor Vertragsschluss hingewiesen wurde.
- Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs können zusätzliche Kosten verursachen.
§ 9 Abnahme von Leistungen
- Soweit Leistungen einer Abnahme zugänglich sind, erfolgt die Abnahme nach Fertigstellung.
- Der Kunde soll erkennbare Mängel möglichst zeitnah mitteilen.
- Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
- Wird die Leistung dauerhaft genutzt, kann dies als Hinweis auf eine im Wesentlichen vertragsgemäße Leistung gewertet werden.
§ 10 Gewährleistung
- Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
- Bei neuen Waren beträgt die gesetzliche Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
- Bei gebrauchten Waren kann die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr ab Ablieferung verkürzt werden, sofern der Kunde vor Vertragsschluss ausdrücklich und gesondert hierüber informiert wurde und der Verkürzung zustimmt.
- Im Gewährleistungsfall hat der Kunde zunächst Anspruch auf Nacherfüllung gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl des Anbieters durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
- Schlägt die Nacherfüllung fehl oder ist sie dem Kunden unzumutbar, kann der Kunde die gesetzlichen Rechte geltend machen, insbesondere Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.
- Keine Gewährleistungsansprüche bestehen, soweit Mängel auf unsachgemäße Nutzung, nachträgliche Änderungen durch den Kunden oder Dritte oder den Einsatz nicht kompatibler Fremdsoftware zurückzuführen sind und diese Ursachen für den Mangel ursächlich sind.
- Herstellergarantien bleiben von diesen Gewährleistungsregelungen unberührt und bestehen unabhängig daneben.